Schluß mit der Eurohetze statt Schluß mit dem Euro

D’accord, der Euro war bis heute alles andere als eine Erfolgsstory. Es sind Länder dabei, die für den Eurobeitritt noch nicht reif waren und der institutionelle Rahmen war für eine Währungsunion viel zu unverbindlich. Außerdem war die wechselseitige Schuldenhaftung unklar geregelt. Inzwischen gibt es zwar die Rettungsschirme und die Wettbewerbsfähigkeit und die Haushalte der einzelnen Mitgliedsländer werden laufend überwacht. Dennoch, das war kein politisches Meisterstück, sondern mehr so eine Art Ro 80 der Währungspolitik, also eine Konstruktion, die im Betrieb ständig nachgebessert werden mußte. Und das Nachbessern wird trotz des „Draghi-Puts“ weitergehen (müssen).
Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos? Die Verschuldung einiger Euroländer hat ein kritisches Niveau erreicht und steigt weiter an. Die erreichten Verbesserungen bei der internationalen Wettbewerbsfähigkeit sind mit heftigen Anpassungsschmerzen erkauft. Besonders schlimm ist der heftige Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit in fast allen Krisenländern. Aus der Sicht der „soliden“ Garantenländer sind die Haftungsrisiken dem Betrage nach ungeheuerlich und sie erscheinen dort vielen Menschen verständlicherweise als unverantwortlich, denn sagt nicht der Volksmund „Wer bürgt, wird erwürgt“? Außerdem wurde europäisches und womöglich auch nationales Recht kreativ ausgelegt mit der Gefahr, daß das Vertrauen in den Rechtsstaat unterhöhlt wird. Dem unbedingten und grundsätzlichen Verweis auf die absolute „Herrschaft des Rechts“ (Paul Kirchhof, Stefan Homburg) möchte man sich doch aus vollem Herzen anschließen. Nur überzeugte Rechtspositivisten können sich damit zufrieden geben, daß die Nichtbeistands-Klausel de facto durch die Schaffung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aufgehoben wurde.
Und nicht zu vergessen: Die ständig wiederholten Verweise auf das Verbot der monetären Staatsfinanzierung und die No bail out-Klausel waren für die eher euroskeptische deutsche Bevölkerung entscheidende Argumente für die Akzeptanz der neuen Währung. Beides gilt nicht mehr, es waren Versprechungen für Schönwetterzeiten. Ich glaube allerdings nicht, daß Kohl und Waigel die Wähler bewußt täuschen wollten. Wie dem auch sei, der Vertrauensverlust ist nachhaltig, vielleicht sogar irreparabel. Alternativlos waren die Schirme, die Rettungsprogramme und die außergewöhnlichen Maßnahmen der Europäischen Zentralbank nicht, aber die Alternative war der mögliche Zerfall der gemeinsamen Währung. Und diese Alternative hielt die Kanzlerin nicht für undurchführbar, sondern für nicht akzeptabel. Und sie wollte damit auch keine Denk-, Diskussions- und Redeverbote erteilen, auch wenn mancher radikale Eurokritiker sich das so auslegt.
Wie steht es mit der Kritik vieler deutscher VWL-Professoren am Rettungskurs? So mancher der akademischen Eurokritiker macht es sich zu einfach. Sie versuchen immer wieder die vergossene Milch aufzuwärmen, als ob wir noch unverbindlich über das Delors-Papier diskutieren würden (frei nach Steinbrück „hätte hätte Fahrradkette“). Wir können aber nicht zurück auf LOS. Der Euro ist einmal da und er ließe sich nur zu sehr hohen Kosten wieder abwickeln. Die Ökonomen sprechen hier von „Sunk costs“. Das heißt, wir bleiben nicht zuletzt auch deswegen beim Euro, weil wir schon so viel in ihn investiert haben.
Die eurokritischen Professoren suggerieren aber, daß bestimmte Ausstiegsszenarien wie (zum Beispiel Luckes Parallelwährungen oder Sinns Opt-in, opt-out) politisch machbar und jedenfalls auf lange Sicht für alle Länder der Eurozone (ob Garant oder Hilfeempfänger) kostengünstiger wären. Wenn ich Hans-Werner Sinn richtig verstehe, läuft sein Optionsmodell ökonomisch auf ein System fester Wechselkurse hinaus. Das gibt dann schöne Spekulationswellen, sobald ein Land wackelt, genau wie früher im EWS. Da sollte man doch lieber in radikalen Alternativen denken: Währungsunion oder freie Wechselkursbildung und die instabilen Zwischenlösungen außen vor lassen. Die Menschen wollen keine weiteren Währungsexperimente. Die Währungsunion ist mit institutionellen Defiziten an den Start gegangen, aber daß das Euro-Währungsgebiet falsch zugeschnitten sei, ist bloß eine triviale Feststellung. Es gibt keinen optimalen Währungsraum, die USA sind mit Sicherheit auch keiner. Die haben nur schon die starken Zentralinstanzen, die die Eurozone sich gerade unter Geburtsschmerzen verschafft.
Ich habe den dunklen Verdacht, daß die Exitökonomen selber nicht völlig von ihren Interimslösungen überzeugt sind. Sie behaupten einfach, daß ein Ende des Euro in der bisherigen Form und Zusammensetzung unabhängig von dem individuell propagierten Exitmodell ökonomisch „billiger“ wäre als eine Fortsetzung der integrativen Rettungsbemühungen. Das kann aber niemand wissen, kein Professor, kein Institut und schon gar kein Politiker, das ist Glaubenssache. Deswegen sage ich, daß die VWL-Professoren die Alternative für Deutschland nicht unterstützen sollten, denn sie leihen in einer unsicheren Prognosefrage einer Seite ihre wissenschaftliche Autorität, die sie in dieser Frage nicht beanspruchen können.
Sicher ist jedoch, daß der Weg zur Konsolidierung der Euro-Währungszone in ihrer jetzigen Zusammensetzung lang und steinig wird. An einen einfachen Ausweg durch eine koordinierte fiskalpolitische Expansion begleitet von einer lohnpolitischen Spreizung (nach dem Motto kräftige Lohnerhöhungen in Deutschland machen die Peripherie auch wettbewerbsfähiger) glaube ich nicht. Professor Sinn hat Recht, wenn er die Eurokrise auch als Zahlungsbilanzkrise ansieht. Spanien, Portugal, Italien und Griechenland müssen durch interne Anpassung der Löhne und Preise ihre Wettbewerbsfähigkeit zurückerlangen. Lafontaine und Flassbeck suggerieren aber, daß die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Eurozone gegenüber China, den USA und anderen Ländern nebensächlich ist. Sie wollen die Eurozone gewissermaßen italianisieren. Das läuft auf Inflation und ständige Abwertungen hinaus. Das kann nicht der richtige Weg sein.
Ich meine, daß in der Wirtschafts- und Währungspolitik der Eurozone die richtigen Leitbilder verfolgt werden, wobei man über die Dosierung und Anpassungsgeschwindigkeit streiten kann. Mit etwas weniger Austerität in Sinne einer zeitlichen Streckung der Haushaltskonsolidierung in den Krisenländern und etwas weniger Fixierung auf die preisliche Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland könnte die Anpassung womöglich erleichtert werden. Nur darf dabei das langfristige Leitbild nicht aus dem Blick geraten: Ende der Schuldenwirtschaft und Wiederherstellung der preislichen Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in ganz Europa. Die Eurozone soll germanisiert und nicht italianisiert werden. Und erzählt mir jetzt bloß nicht vom deutschen Wesen.
Ob wir alle Krisenländer auf diesem beschwerlichen Weg mitnehmen können, kann heute niemand wissen. Das setzt unter anderem stabile politische Verhältnisse in den betroffenen Ländern voraus. Dabei wird auch weiterhin der scheinbar einfache Ausweg des Ausstiegs aus der Gemeinschaftswährung locken. Haben die Schalmeienklänge von Bernd Lucke und anderen nicht auch etwas Herabsetzendes? Wird man das in Italien, Griechenland und anderswo nicht so verstehen: Das deutsche Wirtschaftsmodell der Zucht und der Strenge paßt nicht für Euch Südländer. Ihr könnt sowieso nicht auf Dauer mit der starken deutschen Industrie konkurrieren. Mit Eurer eigenen Währung könnt Ihr Euch immer wieder etwas Zeit kaufen und dabei zusehen, wie die deutsche Industrie Euch unter der Effizienzpeitsche der harten Währung immer weiter davoneilt.
Ein Ausstieg eines Eurolandes aus dem Euro würde alle Länder der Eurozone nicht nur ökonomisch, sondern auch politisch teuer zu stehen kommen. Worauf es heute wirklich ankommt, ist die Bewahrung des freundschaftlichen Verhältnisses der europäischen Völker zueinander, denn das steht inzwischen auf dem Spiel. Nachbarn sind wichtig und wir brauchen unsere Nachbarländer, nicht unbedingt als Absatzmärkte oder Finanzierungsquellen (je nach Perspektive), sondern einfach, weil es viele Probleme gibt, die sich zusammen besser lösen lassen (allerdings nicht die Abmessungen der Traktorsitze).
Wenn sich die Eurozone im Streit auflöst (schiedlich-friedlich kann ich mir das wegen der lagebedingten Interessengegensätze – Stichwort: Targetsalden – nicht vorstellen), kann wegen der Suche nach Schuldigen und der unvermeidlich aufkommenden Dolchstoßlegenden leicht auch alles andere auf dem Spiel stehen, auf wirtschaftlichem Gebiet zum Beispiel Binnenmarkt und Freizügigkeit. Dann sind wir Deutschen nicht nur ärmer, sondern auch ziemlich einsam in der Welt und die Völker Europas werden wechselseitig ihre alten Vorurteile pflegen. Längst überwunden geglaubte Gespenster und Zerrbilder würden fröhliche Auferstehung feiern. Ansatzweise ist das heute schon zu beobachten. Auf Deutschland würde ein Shitstorm herabregnen, der alles, was wir bisher abbekommen haben, als ein leichtes Geplänkel erscheinen ließe. Für uns Deutsche bliebe dann nur die undankbare Rolle der beleidigten Leberwurst. Europa als Projekt wäre für mehrere Generationen erledigt.
Das alles ist wohl keine Frage von Krieg und Frieden, aber erstrebenswert ist ein grimmiges Konkurrenzverhältnis zwischen den europäischen Völkern wie in der Zwischenkriegszeit sicher nicht. Ich glaube fest daran, daß Willy Brandt und Konrad Adenauer das auch so sehen würden, wenn man sie noch fragen könnte. Adenauer war in wirtschafts- und währungspolitischen Fragen pragmatisch, nicht aber in seinen außenpolitischen Grundsätzen. Und wenn der Euro wirklich nicht zu retten sein sollte, dann sind wir Deutschen (ja, und jetzt bemühe ich die deutsche Geschichte) gut beraten, wenn wir die Euro-Standarte als letzte einrollen. Sollte der Euro zerbrechen, so ist der Eindruck, darauf hingearbeitet zu haben, für unser Volk fataler als für andere europäische Völker.
Ich weiß schon, hätte hätte Fahrradkette, ohne den Euro würden wir uns alle heute besser vertragen, aber (ich wiederhole mich) er ist nun einmal da. Und sein institutioneller Rahmen ist inzwischen durch „Learning by Doing“ wesentlich verbessert worden. Ich kann mir auch gar nicht vorstellen, daß man den Euro von Anfang an unter den heutigen Rahmenbedingungen hätte einführen können. Hätte man deutscherseits Europäisches Semester, Bankenunion und noch vieles andere in den Forderungskatalog aufgenommen, würden wir heute noch mit D-Mark zahlen. Wahrscheinlich konnte der Euro nur als Frühgeburt zur Welt kommen.
Außerdem bietet der Euro zwar genügend Anlässe für Streit und Zwietracht, aber Völker können auch sittlich reifen. Die Euro-Schuldenkrise ist kein sachlicher Grund für Chauvinismus, ganz im Gegenteil. Natürlich ist das weitere Festhalten am Euro auch nicht ohne politische Risiken und vielleicht ist eine schwere politische Krise schon heute unabwendbar, egal was wir tun. Aber das kann niemand mit letzter Sicherheit wissen. Man kann den Euro nicht unter ungewissen Annahmen bewußt abwickeln und die politischen Kosten ignorieren. Das wäre wohl wirklich mit dem Amtseid der Bundeskanzlerin nicht vereinbar. Wir sind vielmehr dazu verdammt, „weiterzuwurschteln“ oder „auf Sicht zu fahren“. Dabei dürfen wir auch unsere Interessen betonen (es geht wie so oft im Leben um den Ausgleich von divergierenden Interessen) und es mag nicht ausgeschlossen sein, daß einmal ein Land freiwillig aus dem Euro austritt, weil es die Folgen der Anpassungskrisen nicht mehr tragen will. Aber die deutsche Regierung sollte Ausstiegskandidaten weder benennen, noch ausstiegswillige Länder in ihrer Absicht ermutigen.
Entscheidend für das Überleben des Euro wird sein, in welchem Geist wir uns begegnen. Freundschaft und Respekt sind die emotionalen Grundlagen transnationaler Solidarität. Das schließt übrigens nicht aus, daß Solidarität – in der Familie ebenso wie zwischen befreundeten Völkern – Grenzen hat und haben sollte.
Wir müssen nicht immer gleich die europäische Idee oder die Marginalisierung Europas in der Weltpolitik bemühen oder gar Kriegsgefahren heraufbeschwören. Was aufhören muß, sind die wechselseitigen Vorwürfe und Schuldzuweisungen und auch das Schimpfen und Beleidigen und das Rühren in alten Wunden. Das letzte, was wir jetzt brauchen können, sind mediale Hetze und politisches Konjunkturrittertum. Wenn wir nur einmal für einen Moment versuchen, die Perspektive zu wechseln (statt beamteter deutscher Professor Ministerpräsident von Spanien oder arbeitsloser Jugendlicher in Griechenland), dann wird schon vieles einfacher. Wir müssen in familiärer Solidarität nach pragmatischen Lösungen suchen, dies ohne die Solidarität der krisenresistenteren Länder zu überfordern. Der europäische Entfremdungsprozeß muß gestoppt werden. Die Hetze bestimmter Medien und politischer Extremisten muß aufhören und ansonsten ist jetzt alles wichtig, was hilft, damit wir Europäer uns noch besser kennen und verstehen lernen, etwa Maßnahmen, die die grenzüberschreitende Mobilität junger Menschen fördern. Wenn es nicht gelingt, die Entfremdung der Völker zu stoppen, ist sowieso alles vergeblich.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s